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Corona-Maßnahmen der Staatsregierung

Alle Informationen und Hinweise zum Coronavirus: www.coronavirus.sachsen.de

#gesagt.getan – Sachsens Corona-Maßnahmenpaket zur Unterstützung von Gesellschaft, Wirtschaft, Forschung und Kultur

Die Corona-Pandemie hat nicht nur massive Auswirkungen auf das Gesundheitssystem im Freistaat Sachsen. Vielmehr sind alle gesellschaftlichen, kulturellen und wirtschaftlichen Bereiche betroffen. Die Sächsische Staatsregierung hat darauf frühzeitig reagiert und seit Frühjahr 2020 zahlreiche Maßnahmenpakete geschnürt, um die negativen Folgen abzufedern und die Menschen im Freistaat zu unterstützen.

Staatsfinanzen

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Mit einer Neuverschuldung in Höhe von 6 bis 7 Milliarden Euro zwischen 2020 bis 2022 soll der sächsische Staatshaushalt in Balance gehalten werden. Das hat das Kabinett im April 2020 in den Entwürfen für das Nachtragshaushaltsgesetz 2019/2020 und dem Gesetz zur Errichtung eines Sondervermögens beschlossen. Die hohen finanziellen Schutz- und Stabilisierungsmaßnahmen im Zuge der Corona Pandemie fordern außergewöhnliche Finanzierungswege vom Freistaat.

Die finanziellen Maßnahmen umfassen Mittel aus Rücklagebeständen in Höhe von 725 Millionen Euro. Hinzu kommt eine Neuverschuldung bis zu 6 Milliarden Euro. Damit stünden dem Freistaat insgesamt 6,725 Milliarden Euro zur Bewältigung der Corona-Pandemie zur Verfügung.

Unsere Verfassung erlaubt bei Naturkatastrophen und in außergewöhnlichen Notsituationen das Abweichen vom generellen Verbot der Neuverschuldung. Von dieser Ausnahmeregelung werden wir nun erstmalig in der Geschichte des Freistaats Gebrauch machen müssen. Damit sorgen wir dafür, die Folgen der Krise für den Freistaat abzumildern.

(Hartmut Vorjohann, Sächsischer Staatsminister der Finanzen, am 3. April 2020)

Kommunen

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Das »Gesetz zur Unterstützung der Kommunen des Freistaates Sachsen zur Bewältigung der COVID-19-Pandemie« wird am 26. Mai 2020 vom sächsischen Kabinett beschlossen. Sachsens Finanzminister Hartmut Vorjohann und die kommunalen Spitzenverbände verständigen sich auf einen Euro-Schutzschirm in Höhe von 750 Millionen Euro. Die finanziellen Einbrüche der Kommunen werden damit ausgeglichen und kommunale Investitionen unterstützt. Aufgrund fehlender Steuereinnahmen, insbesondere der Gewerbesteuer, benötigen die sächsischen Kommunen finanzielle Unterstützung. Der Euro-Schutzschirm soll Kosten abfangen und die regionale Wirtschaft stärken.

Die finanziellen Hilfen des Freistaats sind auch ein Ausgleich der nicht erhobenen Elternbeiträge für die Kindertagesbetreuung. Diese belaufen sich auf 60 Millionen Euro. Im Gegenzug lösen die Städte und Gemeinden ihre Vorsorgerücklagen in Höhe von 95 Millionen Euro auf. Die Auszahlung wird auf zwei Teilbeträge festgelegt: 226,2 Millionen Euro im Sommer 2020 gemeinsam mit den Hilfen für pandemiebedingte Mehrausgaben der Landkreise und kreisfreien Städte. Der zweite Teilbetrag wird nach Abhängigkeit der Steuerschätzung für Herbst 2020 geplant.

Wir können diese Krisensituation nur bewältigen, wenn wir gemeinsam Verantwortung übernehmen. Unser Schutzschirm ist ein wichtiges und starkes Signal zur Stabilisierung der Kommunalfinanzen. Wir unterstützen die Städte und Gemeinden im Freistaat nach Kräften und setzen auf ein gemeinsam getragenes Verständnis, die Lasten fair und gerecht zu verteilen.

(Hartmut Vorjohann, Sächsischer Staatsminister der Finanzen, am 26. Mai 2020)

Pressebriefing der Sächsischen Staatsregierung vom 5. Mai 2020. Sachsens Finanzminister Hartmut Vorjohann berichtet gemeinsam mit Frank Vogel, Präsident des Sächsischen Landkreistages, und Bert Wendsche, Präsident des Sächsischen Städte- und Gemeindetages, über die Ergebnisse der Gespräche zur Abfederung der finanziellen Belastungen der kommunalen Ebene durch die Corona-Krise.
© Freistaat Sachsen

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Mit flexibleren Haushaltsregelungen kommt der Freistaat den sächsischen Kommunen Anfang Mai 2020 entgegen. Die vereinfachte Haushaltsführung erleichtert den Städten und Gemeinden beispielsweise Kreditaufnahmen oder ermöglicht einen Verzicht von Nachtragssatzungen. Weitere Lockerungen werden in Abstimmung mit den kommunalen Spitzenverbänden besprochen. Oberstes Ziel des Freistaats ist die Sicherung der finanziellen Handlungsfähigkeit der sächsischen Städte und Gemeinden.

Die Corona-Pandemie stellt auch die sächsischen Kommunen vor enorme Herausforderungen. Mehr noch als von zusätzlichen Ausgaben sind die Kommunen von Einnahmeausfällen betroffen. Das bringt die kommunalen Haushalte an ihre Belastungsgrenzen. Wir haben uns deshalb entschlossen, schnell und unbürokratisch Erleichterungen im kommunalen Haushaltsrecht umzusetzen.

(Prof. Dr. Roland Wöller, Sächsischer Staatsminister des Innern, am 5. Mai 2020)

Wirtschaft

Zwei Männer sitzen an einem Tisch.
Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer und Wirtschaftsminister Martin Dulig kündigen auf einem Krisengipfel mit Gewerkschaften und sächsischen Wirtschaftsvertretern ein Sonderprogramm für kleine Unternehmen und Freiberufler an.  © dpa-Zentralbild

Bereits in der zweiten Märzhälfte 2020, zu Beginn der Corona-Pandemie, legt die Sächsische Staatsregierung das Hilfsprogramm »Sachsen hilft sofort« für Einzelunternehmen (Solo-Selbstständige), Kleinstunternehmen und Freiberufler aus Sachsen auf. Die Sofort-Darlehen in Höhe von bis zu 50.000 Euro (in Ausnahmefällen bis zu 100.000 Euro) können zwischen März und August 2020 als zinslose, nachrangige Liquiditätsverfahren bei der Sächsischen Aufbaubank - Förderbank beantragt werden.

Die Laufzeit des Darlehens beträgt zehn Jahre und ist in den ersten drei Jahren tilgungsfrei. Ein Vorteil: Antragssteller benötigen keine Bewilligung von ihrer Hausbank und bekommen somit schnell und flexibel die Zuwendung. Voraussetzung waren ein Nachweis über die wirtschaftliche Stabilität bis zum 31. Dezember 2019 und ein Umsatzrückgang von mindestens 20 Prozent im laufenden Geschäftsjahr aufgrund von COVID-19.

Wir haben ein Programm für alle Kleinstunternehmen, Solo-Selbständigen sowie Freiberufler aufgelegt, egal ob aus dem Kreativwirtschafts- oder Dienstleistungsbereich, die bisher durchs Raster der Unterstützungsangebote fallen. Es geht darum, Verdienst- und Umsatzausfälle der nächsten Wochen abzufangen und einen Ausgleich zu finden. Wir werden denjenigen, die unverschuldet in Not geraten sind, schnell helfen und sie nicht vor neue finanzielle Probleme stellen.

(Martin Dulig, Sächsischer Staatsminister für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr, am 20. März 2020)
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Unternehmen können die Umsatzsteuer-Sondervorauszahlung für das Jahr 2020 nachträglich auf null Euro herabsetzten. Das ist eine weitere Maßnahme des Freistaats Sachsen zur Unterstützung von Unternehmen in der Corona-Pandemie. Bereits gezahlte Beträge werden zurückerstattet oder mit anderen Zahllasten verrechnet. Es genügt ein formloser Antrag an das zuständige Finanzamt.

Für die Stundung von Steuern oder die Herabsetzung von Vorauszahlungen steht ein einfach handhabbares Antragsformular zur Verfügung unter: Download Antragsformular

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Eine Erhöhung der Bürgschaftsquote von 80 auf 90 Prozent beschließt das sächsische Finanzministerium gemeinsam mit dem Bund Ende März 2020. Für kleine und mittelständische Unternehmen bedeutet das einen einfacheren Zugang zu Krediten, was zur Sicherung von Arbeitsplätzen beiträgt.

Aufgrund der Corona-Pandemie sind bereits im Voraus Maßnahmen eingeleitet worden: Das mögliche Bürgschaftsvolumen erhöht sich auf 2,5 Millionen Euro und das Expressverfahren auf eine halbe Millionen Euro. Außerdem hat der Bund die Bürgschaftsbank um zehn Prozent Eigenhaftung entlastet. Insgesamt kann dadurch der Handlungsspielraum der Bürgschaftsbank erweitert werden.

Bürgschaften sind in der aktuellen Krise ein wichtiges Instrument, um der Wirtschaft schnell zu helfen. Gemeinsam mit dem Bund können wir jetzt die Bürgschaftsquote von 80 auf 90 Prozent erhöhen. Zudem nehmen wir der Bürgschaftsbank einen Teil ihres eigenen Risikos ab und erweitern so ihren Handlungsspielraum. Damit kann das Unterstützungsprogramm für kleine und mittlere Unternehmen weiter ausgebaut werden. Das ist echte Unterstützung für den Erhalt der jetzt dringend benötigten Liquidität.

(Hartmut Vorjohann, Sächsischer Staatsminister der Finanzen, am 25. März 2020)
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Schnelle Hilfe für Soloselbstständige, kleine Unternehmen, Freiberufler und Landwirte: Mit Hilfe des Bundes können ab Ende März 2020 die sächsischen Soforthilfe-Darlehen zu einem Zuschussprogramm kombiniert werden, um die Schäden von COVID-19 abzufedern.

Vom 30. März bis zum 31. Mai 2020 steht Unternehmen bzw. Selbstständigen mit bis zu fünf Beschäftigten ein Zuschuss bis zu 9.000 Euro zur Verfügung. 15.000 Euro bekommen alle Antragssteller mit bis zu zehn Beschäftigten. Die Online-Anträge können schnell und flexibel über die Webseite der Sächsischen Aufbaubank - Förderbank ausgefüllt werden. Die Sächsische Staatsregierung möchte mittelständische Unternehmen so gut wie möglich in der Corona-Krise unterstützen.

Unser Ziel ist es, insbesondere dem sächsischen Mittelstand effektiv dabei zu helfen, gut durch die Krise zu kommen.

(Martin Dulig, Sächsischer Staatsminister für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr, am 30. März 2020)

Corona-Krise in Sachsen: Fünf Fragen an Wirtschaftsminister Martin Dulig

Wie unterstützt die Sächsische Staatsregierung kleine Unternehmen? An wen kann man sich wenden und ab wann? Diese und weitere Fragen beantwortet Sachsens Staatsminister für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr, Martin Dulig, im Video. © SMWA

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Die sächsische Kreativwirtschaft ist besonders hart von der Corona-Krise betroffen. Deshalb hat die Sächsische Staatsregierung ihre Soforthilfe-Darlehen auch frühzeitig für die Kreativbranche geöffnet. Ab dem 2. April können Freiberufler und sächsische Kreative wie Tanzlehrer, Musiker oder freie Künstler das Hilfsprogramm des Freistaats nutzen.

Zudem beschließt der Bund im Rahmen seines Sozialpaketes eine vorübergehende Neuausrichtung der Grundsicherung: Wer kein zinsfreies Darlehen aufnehmen möchte, kann die Grundsicherung beantragen – ohne Prüfung von Vermögen oder Wohnungsgröße. Die Ausgaben für Miete und Heizkosten werden in den ersten sechs Monaten in tatsächlicher Höhe anerkannt. Damit finanzieren Einzelunternehmen ihr ausbleibendes Unternehmergehalt während der Lockdown-Monate.

Damit kommen wir der dringenden Bitte aus der Kreativwirtschaft nach, das Programm auch für kreative Freiberufler zu öffnen. Mit dem Sächsischen Zentrum für Kultur- und Kreativwirtschaft KREATIVES SACHSEN haben wir einen starken Partner an der Seite, der Selbstständige und Unternehmen der Branche unterstützt und berät. Der Freistaat wird sich auch über die bestehenden Maßnahmen hinaus beim Bund für weitere Programme und Hilfsmaßnahmen für die Wirtschaft einsetzen.

(Martin Dulig, Sächsischer Staatsminister für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr, am 2. April 2020)
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Eine Erweiterung der Soforthilfe beschließt die Sächsische Staatsregierung am 15. April 2020. Über das Programm »Sachsen hilft sofort« können nun auch größere mittelständische Unternehmen finanzielle Unterstützung in der Corona-Krise beantragen. Bislang durften Unternehmen und Solo-Selbstständige mit einem Jahresumsatz von bis zu einer Million Euro ein Darlehen in Höhe von 50.000 Euro beantragen. Jetzt können auch größere Unternehmen ein Darlehen von bis zu 100.000 Euro nutzen.

Die Anträge werden online bei der Sächsischen Aufbaubank - Förderbank (SAB) gestellt. Das Darlehen ist zinsfrei und nachrangig. Eine Tilgung ist in den ersten drei Jahren nicht notwendig. Im Anschluss sind für die Rückzahlung sieben Jahre veranschlagt. Diejenigen, die nach drei Jahren das Darlehen zurückzahlen können, erhalten einen Bonus von zehn Prozent. Unternehmen, die das nicht schaffen, werden bis zu 20 Prozent erlassen.

Fast 15.000 eingereichte Anträge sprechen eine eindeutige Sprache. Auch von Unternehmen selbst haben wir die klare Botschaft erhalten, dass das Darlehensprogramm ihnen langfristig mehr hilft als eine einmalige und kurzfristige Finanzspritze.

(Martin Dulig, Sächsischer Staatsminister für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr, am 15. April 2020)

Corona-Krise in Sachsen: Wirtschafts- und Arbeitsminister Martin Dulig: »Warum ich so handle«

Der Freistaat Sachsen hilft der Wirtschaft mit einem Sonderweg durch die Corona-Krise. Während der Bund auf kurzfristige Zuschüsse setzt, unterstützt Sachsen mit nachhaltigen zinslosen Darlehen. Wirtschafts- und Arbeitsminister Martin Dulig hat Mitte April 2020 im Sachsen-Fernsehen sein Vorgehen erklärt: »Warum ich so handle« © SMWA

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Durchführung und Abschluss der Ausbildung trotz Corona-Pandemie, darauf zielt eine Förderrichtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr. Sie wird Ende April 2020 vom Kabinett verabschiedet. Von der Corona-Krise betroffene Ausbildungsbetriebe mit weniger als 250 Mitarbeitern erhalten einen Zuschuss zur Ausbildungsvergütung ihrer Auszubildenden. Der einmalige Zuschuss entspricht dem individuellen Ausbildungsgehalt für sechs Wochen.

Zur Bearbeitung von Anträgen und Anfragen richtet die Landesdirektion Sachen eine Sonderarbeitsgruppe »Ausbildungszuschuss« ein.

Jede und jeder, der im Freistaat Sachsen eine Ausbildung macht, muss diese auch zu Ende führen können: Das ist gut für die Auszubildenden, gut für die Ausbildungsbetriebe und das ist auch insgesamt gut für Sachsen – denn wir brauchen in den kommenden Jahren Fachkräfte mehr denn je.

(Regina Kraushaar, Präsidentin der Landesdirektion Sachsen, am 24. April 2020)
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Fünf Millionen Euro für die sächsischen Medien. Im Juli 2020 tritt die Richtlinien in Kraft, welche die Liquidität von Kinos in Sachsen in der Corona-Krise sichern sollen. Je nach Größe der Betriebsstätte können Kinos von 9.000 Euro bis 15.000 Euro für bis zu sechs Monate erhalten. Insgesamt stellt der Freistaat 1,5 Millionen Euro als Unterstützungsleistung für Kinobetreiber zur Verfügung.

Viele Kinos waren länger als ein viertel Jahr geschlossen. Sie öffnen jetzt in der traditionell besucherschwächsten Zeit und können ihre Sitzplatzzahlen nur sehr eingeschränkt auslasten. Mit unserem Programm wollen wir die Kinos in dieser für sie schweren Zeit unterstützen und damit auch einen Beitrag für den Film- und Medienstandort Sachsen leisten.

(Oliver Schenk, Chef der Sächsischen Staatskanzlei und Sächsischer Medienminister, am 9. Juli 2020)
© iStock / max-kegfire

Ein Soforthilfsprogramm für freie Musikschulen und Honorar-Musiklehrkräfte in der Krise legt der Freistaat Anfang Mai auf. Es hat ein Volumen von 6 Millionen Euro. Hierfür hat das Sächsische Staatsministerium für Kultus gemeinsam mit Abgeordneten des Sächsischen Landtages und dem Sächsischen Musikrat ein Programm aufgelegt. Damit sollen Corona bedingte Einnahmeverluste ausgeglichen werden. Zudem werden bis zu 60 Prozent der Honorarausfälle von freien oder privaten Anbietern von außerschulischem Musikunterricht ersetzt. Die Anträge werden beim Sächsischen Musikrat gestellt.

Kommunen können für öffentliche Musikschulen den Zuschuss des Freistaats für pandemiebedingte Mehrausgaben nutzen. Insgesamt fällt zu dem Zeitpunkt etwa ein Drittel des Unterrichts an Musikschulen aus. Durch Online-Unterricht als Notlösung können zwei Drittel des Unterrichts abgedeckt werden.

Diese unbürokratische Finanzhilfe soll alle ermutigen, auch in Zeiten von Ausgangsbeschränkungen und Veranstaltungsverboten an ihrer musischen Bildungsarbeit festzuhalten. Diese Menschen sind die Basis für unser Kulturland Sachsen, wir brauchen sie.

(Torsten Tannenberg, Geschäftsführer des Sächsischen Musikrates e. V., am 6. Mai 2020)
© Adobe Stock / JustLife

Ein Volumen von einer Milliarde Euro hat das Corona-Impulspaket der Sächsischen Staatsregierung, welches am 30. Juni 2020 vorgestellt wird. Bund und Freistaat stellen das Geld für die Sicherung von Beschäftigten und die Unterstützung von Unternehmen zur Verfügung. Ziele des Hilfspakets sind die Stärkung des Eigenkapitals der Unternehmen, die Festigung der Bonität in der Krise und die Förderung von Investitionsbereitschaft. Gemeinsam mit Gewerkschaften, Verbänden und Kammern hat das sächsische Kabinett das Hilfsprogramm erarbeitet. Es löst die bisherigen Soforthilfe-Darlehen ab.
 
Inhalte des Programms sind unter anderem die Sicherung der Unternehmensfinanzierung, die Stärkung des Gründerlandes Sachsen und die Wettbewerbsfähigkeit, industriellen Strukturwandel ermöglichen und Arbeitsplätze sichern. Hinzu kommen der Ausbau einer nachhaltigen Land-, Forst- und Ernährungswirtschaft, die Bewältigung der Klimafolgen, zukunftsfähige Energieversorger sichern sowie Investitionen in die Bildungsstruktur.

Das Programm steht für nachhaltiges Handeln, weil es den Wachstumsmotor durch Investitionen zündet und keine Strohfeuer legt. Es steht für unternehmerisches Denken, weil es den Unternehmen Rückenwind gibt, den Staat aber nicht ans Ruder der Wirtschaft setzt. Und es steht für eine faire Politik, weil es alle Branchen und Berufsgruppen im Blick hat, nicht nur die mit einer starken Stimme.

(Martin Dulig, Sächsischer Staatsminister für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr, am 30. Juni 2020)

Land- und Forstwirtschaft

© Staatsbetrieb Sachsenforst / Felix R. Krull

Ein Liquiditätsprogramm für Betriebe der Landwirtschaft, der Forstwirtschaft sowie der Fischerei und Aquakultur steht ab dem 24. April 2020 den Unternehmen zur Verfügung.
Die zinsgünstigen Darlehen sollen Kleinstunternehmen, kleineren und mittelständischen Unternehmen mit bis zu 100 Mitarbeitern und Sitz in Sachsen helfen, die wirtschaftlichen Schwierigkeiten durch die Corona-Pandemie zu meistern.

Die Darlehenshöhe reicht von mindestens 5.000 Euro bis hin zu maximal 100.000 Euro. Die Laufzeit beträgt sechs Jahre und das Darlehen ist in den ersten zwei Jahren tilgungsfrei. Gleichzeitig sind auch Sondertilgungen möglich und keine Sicherheiten gefordert. Der Zinssatz ist gestaffelt und soll im Durchschnitt etwa ein halbes Jahr betragen. Die Darlehen konnten bis zum 31. August bei der Sächsischen Aufbaubank beantragt werden.

Mit dem Liquiditätsprogramm leisten wir unbürokratische Soforthilfe für die Betriebe. Wir müssen nach Corona auf das breite Netz der engagierten sächsischen Produzenten, Verarbeiter und Vermarkter aufbauen können, um zu mehr regionaler Wertschöpfung zu gelangen. Dafür brauchen wir jeden einzelnen Betrieb. Das Hilfsprogramm zielt deshalb auf sich abzeichnende Liquiditätsengpässe ab.

(Wolfram Günther, Sächsischer Staatsminister für Energie, Klimaschutz, Umwelt und Landwirtschaft, am 24. April 2020)

Soziales, Kultur, Vereine, Tourismus

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Umfassender Infoservice aus einer Hand für Bürgerinnen und Bürger: Die Sächsische Staatsregierung bündelt bereits am 25. März 2020 die Informationen rund um die Corona-Pandemie. Dafür wird eine kostenlose Telefon-Hotline für Fragen zum Corona-Virus eingerichtet. Experten aus den verschiedenen Ministerien geben zu fünf Themenbereichen Auskunft.

Ein zweiter Informationskanal ist die offizielle Internetseite des Freistaates zu »Coronavirus in Sachsen«. Alle wichtigen Informationen zu Maßnahmen der Sächsischen Staatsregierung und zur aktuellen Entwicklung der Corona-Pandemie werden dort fortlaufend zusammengefasst.

Zentrale und kostenfreie Corona-Hotline des Freistaates Sachsen:
Telefon: 0800 100 0214

© Adobe Stock / Kzenon

Ein Corona-Hilfsmaßnahmenpaket für die Bereiche Soziales, Kultur, Sport, Umwelt und Landwirtschaft beschließt das Sächsische Kabinett Anfang April 2020. Es hat ein Volumen von 55 Millionen Euro. Damit sollen die Folgen der Corona-Krise für Vereine und Privatpersonen abgemildert werden. Angesprochen sind alle, die nicht auf Bundes- oder Landeshilfen sowie Hilfen von kommunalen Trägern zurückgreifen können.

Folgende Maßnahmen und Mittel legt der Sächsische Landtag fest:

  • 20 Millionen Euro für den Sportbereich
  • 9,8 Millionen für Kunst und Kultur
  • 6 Millionen Euro für Weiterbildungsträger
  • 5 Millionen Euro für Kinder- und Jugendübernachtungs- sowie Familienbildungsstätten
  • 4,5 Millionen Euro für die Studentenwerke
  • 4 Millionen Euro für Behindertenwerkstätten
  • 3,6 Millionen Euro für Universitätsklinika
  • 1,5 Millionen Euro für Institutionen im Umwelt- und Landwirtschaftsbereich
  • 540.000 Euro für Frauen- und Männerschutzeinrichtungen sowie für Angebote zum Schutz vor häuslicher Gewalt, zur Gewaltprävention und Antidiskriminierung

Wir wollen mit diesem Schutzschirm erreichen, dass auch Sportvereine und Behindertenwerkstätten durch diese Krise kommen und dass nicht-kommunale Musikschulen oder auch unsere Jugendherbergen und Schullandheime eine Perspektive haben. Es ist wichtig, dass wir zusammenstehen und den Mut nicht verlieren. Darum haben wir uns heute auf kurzfristige Unterstützung in diesen für unsere Gesellschaft wichtigen Bereichen verständigt.

(Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer am 7. April 2020)
© Mediaserver Dresden / Erik Gross (DML-BY)

Für die Erstattung von Kitagebühren sprechen sich bereits am 20. März 2020 die Sächsische Staatsregierung und die kommunalen Spitzenverbände aus. Solange die Einrichtungen zur Kinderbetreuung geschlossen bleiben, müssen keine Elternbeiträge erhoben werden. Dafür werden Städte und Gemeinden die Beiträge vorfinanzieren, bis eine gesetzliche Regelung gefunden wird. Insgesamt betragen die Kosten 28,3 Millionen Euro.

Der Freistaat plant die Belastung der Kommunen durch eine zentrale Finanzierungsregelung aufzufangen. Die Landkreise, Städte und Gemeinden sind sich mit der Staatsregierung einig, dass nur gemeinsam und solidarisch die Herausforderungen der Krise zu stemmen sind.

© Adobe Stock / Halfpoint

Sachsen hilft Eltern durch die Corona-Krise: Aufgrund von Schul- und Kitaschließungen müssen sich Eltern kurzfristig ab Mitte März 2020 auf die neue Situation umstellen. Nicht alle finden alternative Betreuungsmöglichkeiten – Verdienstausfälle sind die Folge. Daher unterstützt der Freistaat Sachsen alle Eltern, die aufgrund von Kinderbetreuung, ihrer beruflichen Tätigkeit nicht nachgehen konnten.

Voraussetzung für die Entschädigungszahlung ist, dass es keine alternativen Betreuungsmöglichkeiten gibt. Zudem dürfen die Kinder das zwölfte Lebensjahr noch nicht vollendet haben. Eine Ausnahme betrifft Kinder mit Behinderung, die auf Hilfe angewiesen sind. Die Zahlungen sind auf sechs Wochen beschränkt.

Ich freue mich, dass vielen Eltern mit der neuen gesetzlichen Regelung geholfen werden kann. Denn der plötzliche Wegfall des Einkommens aufgrund der pandemiebedingten Schließung von Kita, Schule oder Hort ist für die betroffenen Familien eine enorme Belastung. Auch dass Selbstständige diese Regelung für sich in Anspruch nehmen können, ist eine wichtige Hilfe für diese Unternehmerinnen und Unternehmer in einer ohnehin schwierigen Lage.

(Regina Kraushaar, Präsidentin der Landesdirektion Sachsen, am 31. März 2020)
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Das Sächsische Staatsministerium für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt hat bis Mitte Mai 2020 zügig ein deutschlandweit einmaliges Förderprogramm für die 16.000 Beschäftigten in den sächsischen Werkstätten für behinderte Menschen (WfbM) erarbeitet.
Der Freistaat Sachsen stellt dafür vier Millionen Euro aus den sächsischen Coronabewältigungsfonds zur Verfügung.

Das Hilfsprogramm soll die durch die Corona bedingten Schließungen der WfbM verursachten Einkommensverluste der beschäftigten zumindest in Teilen ausgleichen. Das Förderprogramm beinhaltet eine zweckgebundene Zuwendung zur Zahlung eines Anteils des Werkstättenentgeldes in Höhe von 89 Euro für jeden Monat des wegen Corona verhängten Betreuungsverbotes.

Mit dieser Förderung soll ein teilweiser Ausgleich für das entgangene Arbeitsentgelt der in den Werkstätten beschäftigten Menschen mit Behinderungen ermöglicht werden.

(Petra Köpping, Sächsische Staatsministerin für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt, am 20. Mai 2020)
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Hilfe für Verbände: Gemeinnützige Träger aus den Bereichen Energie, Klimaschutz, Umwelt-, Land- und Forstwirtschaft erhalten am Mitte Mai 2020 Zuwendungen vom Freistaat Sachsen. Zur Deckung der allgemeinen Betriebskosten können einmalig Hilfsgelder in Höhe von 10.000 Euro beantragt werden und in besonders begründeten Fällen bis zu 20.000 Euro.
Voraussetzung ist, dass der gemeinnützig anerkannte Träger überwiegend in Sachsen tätig ist. Die Anträge können beim sächsischen Landesamt für Umwelt, Landwirtschaft und Geologie, Referat 33 – Förderung, gestellt werden.

Wir haben viele Vereine und Verbände, die eine engagierte und gesellschaftlich enorm wertvolle Arbeit zum Beispiel im Ehrenamt, in der Umweltbildung und im Wissensaustausch, in den Bereichen Umweltschutz, Landschaftspflege, Klimaschutz und Biodiversität leisten. Ihnen helfen wir, mit den finanziellen Folgen der Corona-Pandemie klarzukommen.

(Wolfram Günther, Sächsischer Staatsminister für Energie, Klimaschutz, Umwelt und Landwirtschaft, am 21. Mai 2020)
© Adobe Stock / Fotofreundin

Die Corona-Pandemie hat auch Existenz bedrohende Auswirkungen auf die sozialen Vereine und Jugendübernachtungsstätten in Sachsen. Deshalb hat das Sächsische Staatsministerium für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt im Mai 2020 Sofort-Hilfe Richtlinien für die Betroffenen entworfen. Ende Mai 2020 werden sie vom Haushalts- und Finanzausschuss des Sächsischen Landtages mit den notwendigen Finanzhilfen ausgestattet. Insgesamt stehen für die Organisationen 15 Millionen Euro zur Verfügung.

Viele soziale Projekte können aufgrund der Corona-Pandemie nicht wie geplant durchgeführt werden. Bereits im April 2020 unterstützt der Freistaat die sozialen Vereine. Dennoch sind sie auf weitere Hilfen angewiesen, wie zum Beispiel die Verlängerung von Projektzeiträumen. Alle Fragen diesbezüglich werden von der jeweiligen Bewilligungsstellen beantwortet.

Die Coronavirus-Pandemie zeigt uns gerade überdeutlich: Menschen brauchen Menschen. Und wir brauchen dazu die Vielzahl an großen und kleinen Verbänden, Vereine und Einrichtungen. Ich denke an die Kinder- und Jugendübernachtungsstätten, weil hier vor allem Familien und deren Kinder profitieren und an die vielen anderen Unterstützungsangebote für Familien. Ich denke an Beratungsstellen, an Träger der Integrations- und Demokratiearbeit. Und ich denke auch an das vielschichtige Engagement, das wir mit unserem Programm ‚Wir für Sachsen‘ unterstützen. Dass wir auch in Zukunft diese Menschen und ihre Vereine haben, die für anderen Menschen da sind: dafür ist es richtig und wichtig, gemeinsam auch diese Arbeitsplätze zu sichern.

(Petra Köpping, Sächsische Staatsministerin für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt, am 20. Mai 2020)
© Mediaserver Dresden / Moritz Schlieb (DML-BY)

Ein Hilfspaket für Einrichtungen und Akteure in Kultur und Tourismus beschließt das Sächsische Kabinett Anfang Juni 2020 in einer Klausurtagung. Die Maßnahmen haben ein Gesamt-Volumen von 67,8 Millionen Euro. Der größte Baustein betrifft freie Kultureinrichtungen, die bislang kaum Hilfen in Anspruch nehmen konnten. Damit stehen Freien Theatern, Festivals und kulturellen Vereinen insgesamt 30 Millionen Euro zur Verfügung. Der Zuschuss beträgt jeweils 10.000 Euro und in Sonderfällen bis zu 50.000 Euro.

Weitere Zuwendungen erhält die Kulturstiftung des Freistaates in Höhe von 7 Millionen Euro. Pro Antrag werden 2.000 Euro vergeben. Mit dieser Unterstützung ist Sachsen Vorreiter in Deutschland. Neu ist auch die Hilfe für die Veranstaltungsbranche. Sie umfasst 2 Millionen Euro für Maßnahmen und Konzepte von Veranstaltungsformaten in Zeiten von Corona. Weitere Zuwendungen bekommen staatliche Einrichtungen wie die Semperoper und die Staatlichen Kunstsammlungen. Ebenso erhalten die sächsischen Kinos und die Tourismusbranche finanzielle Hilfen, um die kulturelle Vielfalt in Sachsen zu erhalten.

In den vergangenen Jahrzehnten haben unzählige mutige und kreative Menschen ein Netz an kulturellen und touristischen Attraktionen aufgebaut, das in seiner Dichte auch bundesweit einmalig ist. Dieses Netz verbindet tausende Sachsen, es wirkt aber weit über Sachsen hinaus und darf auf keinen Fall zerstört werden. Deshalb nehmen wir viel Geld in die Hand, um gemeinsam mit den Akteuren Wege aus der Krise zu finden.

(Barbara Klepsch, Sächsische Staatsministerin für Kultur und Tourismus, am 9. Juni 2020)
Vor dem Landeswappen des Freistaates Sachsen spielen Musiker auf einem Stadionrasen. © SK Sachsen / dpa Zentralbild

Sachsens Regierung setzt auf Einhaltung von Hygienemaßnahmen statt auf Verbote. Das Stadionkonzert in Aue am 5. September 2020 zeigt wie es funktionieren soll: mit Hygienekonzepten, Abstand und Nachverfolgung. Der Freistaat feiert dort mit rund 2.000 Menschen seine Wiedergründung und die deutsche Wiedervereinigung.

Begleitet wird der Festakt von der Sächsischen Staatskapelle, dem Landesbergmusikkorbs und weiteren Künstlern der Region. Auch zukünftige Veranstaltungen von Kultur bis Sport, sollen nach diesem Vorbild möglich sein.

Wir gehen unseren sächsischen Weg weiter. Statt auf generelle Verbote setzen wir auf Ermöglichen unter Auflagen.

(Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer am 2. September 2020 via Facebook)
Schloss Moritzburg ist ein beliebter Schauplatz für Filmproduktionen: Vom Weihnachtsklassiker »Drei Haselnüsse für Aschenbrödel« bis hin zur Hollywood-Produktion »3 Engel für Charlie«.  © Patrick Eichler (DML-BY)

Mit insgesamt 3 Millionen Euro beteiligt sich der Freistaat an den neuen Corona-Ausfallfonds für Fernseh- und Kinofilmproduktionen. Der sächsische Haushalts- und Finanzausschuss genehmigte Ende November den Kabinettsbeschluss. Ziel ist es, die Filmwirtschaft zu stärken und den Medienstandort Sachsen zu fördern.

Die Hälfte der Mittel fließt in den Ausfallfond 1 der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM). Damit werden die ausgefallenen Produktionen in Sachsen abgedeckt, die von der Mitteldeutsche Medienförderung genehmigt waren. Über den Ausfallfond 2 sollen ausgefallene TV-Produktionen sächsischer Produzenten abgesichert werden.

Gerade mittelständische Medienunternehmen, die unseren Standort prägen, sind oft nicht in der Lage, die durch Corona bedingten Ausfallrisiken alleine zu schultern. Hier setzt die Unterstützung an. Unser gemeinsames Ziel ist es, heimische Unternehmen und Arbeitsplätze zu sichern. Damit stärken wir unsere Filmwirtschaft und den Medienstandort Sachsen.

(Oliver Schenk, Staatsminister für Bundesangelegenheiten und Medien sowie Chef der Staatskanzlei)

Forschung

© Mediaserver Dresden / Sven Döring (DML-BY)

In Krisenzeiten tritt die große Bedeutung von Spitzenforschung und Innovationen für die Gesellschaft besonders in den Vordergrund. Für den Freistaat Sachen ein Grund mehr, Forschung und Entwicklung weiter intensiv zu fördern. Dafür beschloss der Haushalts- und Finanzausschuss des Sächsischen Landtages am 22. Mai 2020 90 Millionen Euro zu investieren. Das Geld wird in mehr als 25 Forschungsprojekte von sächsischen Hochschulen und außeruniversitären Einrichtungen fließen. Die Forschungsgelder stammen aus den Mitteln des Freistaats und den Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung (EFRE).

Neben Forschungen zur Ausbreitung des Corona-Virus werden auch zukunftsweisende Projekte gefördert. Mit den Mitteln wird an der Medizinischen Fakultät der Technischen Universität Dresden ein Photonenstrahler mit MRT-Bildgebung angeschafft. Dieser eröffnet neue Therapiemöglichkeiten für die Bekämpfung von Krebs. Ein weiteres Förderthema ist der Ausbau der Elektromobilität. Hier unterstützt Sachsen finanziell die Forschung zur Fertigung von Batteriezellen.

Mit den jetzt möglichen Investitionen in die sächsische Forschung stellen wir die Weichen für den wissenschaftlichen und wirtschaftlichen Erfolg Sachsens für die Zeit nach der Corona-Krise. Gleichzeitig eröffnen sie uns auch Möglichkeiten, die Wurzel vieler aktueller Probleme, das Virus selbst, zu bekämpfen. Wir fallen nicht in Schockstarre und nutzen stattdessen die Chancen, stärker aus der Krise herauszukommen, als wir hineingegangen sind.

(Sebastian Gemkow, Sächsischer Staatsminister für Wissenschaft, am 22. Mai 2020)
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Ungelösten Problemen und offenen Fragen zur SARS-CoV-2-Pandemie gehen auch sächsische Wissenschaftler und Forschungseinrichtungen nach. Der Freistaat unterstützt finanziell solche Forschungsprojekte, die zur Bewältigung und Aufarbeitung des neuartigen Virus beitragen sollen. Mit der systematischen Erforschung zum Corona Virus sollen Folgen erarbeitet und Präventionsmaßnahmen entwickelt werden.

So forschen das Helmholtz-Zentrum für Umweltforschung in Leipzig und die Technische Universität (TU) Dresden gemeinsam an der Ermittlung der Infektionsrate in der Bevölkerung. Dabei wird als Forschungsansatz das sogenannte Abwasser-Monitoring verwendet, um frühzeitig regionale Hotspots zu erkennen. Für das Forschungsprojekt gab der Haushalts- und Finanzausschuss des Sächsischen Landtages Ende Juli 2020 1,2 Millionen Euro frei. Zudem werden 750.000 Euro für ein Netzwerk basiertes Forschungsprojekt von Experten der TU Dresden und der TU München zur Verfügung gestellt. Ziel ist den Verlauf der Pandemie besser verstehen zu können und damit frühzeitige Präventionsmaßnahmen abzuleiten.

Es geht um nicht weniger als unser aller Gesundheit und konkrete Wege mit einer Pandemie, wie wir sie derzeit erleben, umzugehen. Auch in Zukunft ist die Menschheit nicht vor derartigen Bedrohungen gefeit. Wenn es uns aber gelingt, uns darauf einzustellen, fällt es leichter im Ernstfall darauf zu reagieren.

(Sebastian Gemkow, Sächsischer Staatsminister für Wissenschaft, am 22. Juli 2020)

Der Freistaat finanziert eine lange Liste unterschiedlicher Corona-Forschungsprojekte. Beim »ScienceMatch« am 10. November 2020 stellten sächsische Forscherteams ihre Projekte unter dem Motto »Forsch! Gegen das Virus« vor. © Freistaat Sachsen

An der Medizinischen Fakultät Carl Gustav Carus in Dresden werden umfangreiche Forschungen zum Corona-Virus durchgeführt. Eine aktuelle Studie beschäftigt sich mit der Ausbreitung von SARS-CoV-2 an sächsischen Schulen.  © SMWK

60 Millionen Euro für die sächsische Hochschulmedizin: Das Wissenschaftsministerium beantragte die finanzielle Unterstützung, um notwendige Investitionen zu ermöglichen. Ende November gab der sächsische Haushalts- und Finanzausschuss die Mittel frei. Jeweils 20 Millionen Euro erhalten die Universitätsklinika in Dresden und Leipzig, jeweils 10 Millionen Euro gehen an die Medizinischen Fakultäten der Universitäten Dresden und Leipzig.

Die Universitätsklinika in Sachsen leisten einen erheblichen Beitrag bei der Bekämpfung von COVID-19. Neben Forschungen rund um das Corona-Virus, versorgen sie auch schwerkranke Menschen. Um die hohen medizinischen Standards bei künftigen medizinischen Herausforderungen halten zu können, sind Investitionen in Medizintechnik und IT-Ausstattung sowie in Großgeräte notwendig.

Im bisherigen Verlauf der COVID-19-Pandemie haben die sächsischen Universitätsklinika einen entscheidenden Anteil daran, dass eine Überforderung des Gesundheitssystems bislang glücklicherweise vermieden wurde und Patientinnen und Patienten in Sachsen bestmöglich versorgt werden konnten. Neben hervorragender Krankenversorgung steht die sächsische Hochschulmedizin für erstklassige Lehre und Forschung an den Medizinischen Fakultäten.

(Sebastian Gemkow, Staatsminister für Wissenschaft, am 25. November 2020)
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