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Für attraktive und lebenswerte Dörfer

Gesagt

Kommunale Finanzkraft stärken (© Animaflora PicsStock - Fotolia.com)

Getan

90 Mio. Euro zusätzlich für Städte und Gemeinden.

Der ländliche Raum bekommt in den Jahren 2018 bis 2020 mehr Geld. Kreisangehörige Städte und Gemeinden erhalten jeweils 70 Euro je Einwohner für die ersten 1.000 Einwohner, also bis zu 70.000 Euro. Für den ländlichen Raum stehen damit insgesamt 90 Mio. Euro bis 2020 zur Verfügung.

Vor allem kleinere und finanzschwache Gemeinden profitieren durch dringende Investitionen bei gleichzeitig erweiterten finanziellen Entscheidungsspielräumen.

Attraktive Rahmenbedingungen sind für die Lebensqualität in den Dörfern und kleinen Städten im ländlichen Raum wichtig. Die Sächsische Staatsregierung entlastet mit dem Einsatz von Pauschalen den kommunalen Bereich auch von bürokratischen Anforderungen.

Wo sich Städte und Dörfer dynamisch entwickeln, darf Bürokratie sie nicht behindern. Wir wollen mit mehr Flexibilität die Eigenverantwortung vor Ort stärken. Wir werden Förderverfahren vereinfachen und stärker auf Pauschalen setzen.

(Ministerpräsident Michael Kretschmer)

Andreas Gruner ist Bürgermeister der Gemeinde Steinberg. Diese profitiert von der 70.000-Euro-Pauschale für die sächsischen Kommunen, die das Kabinett im April 2018 auf den Weg gebracht hat. Jede kreisangehörige Gemeinde erhält bis 2020 jährlich 70 Euro für die ersten 1.000 Einwohner, also maximal 70.000 Euro. In drei Jahren summiert sich das pro Gemeinde auf 210.000 Euro. Die Mittel werden den kreisangehörigen Städten und Gemeinden unbürokratisch und ohne Zweckbindung zur Verfügung gestellt.

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