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Städtebauförderung stärkt sächsische Gemeinden

Gesagt

Durch Stadt-Umland-Kooperationen wollen wir die Anziehungskraft des ländlichen Raumes für junge Menschen und Familien erhöhen. (© Bobex-73 - iStock)

Getan

Mit Hilfe der Städtebauförderung können attraktive und lebendige Gemeinden gestaltet werden.

Mehr als 166 Mio. Euro stehen den sächsischen Gemeinden im Jahr 2020 aus den Bund-Länder-Programmen »Städtebauförderung« und »Investitionspakt Soziale Integration im Quartier« zur Verfügung. Mit diesen Fördergeldern können Gebäude saniert, städtische Plätze neu gestaltet, Grün- und Freiflächen ausgebaut sowie Familienzentren, Kindertagesstätten oder Freizeittreffs für Jugendliche geschaffen werden.

Die Gemeinden stehen vor zahlreichen Herausforderungen. Dazu zählen die Erhaltung von lebendigen und identitätsstiftenden Ortskernen, Klimaschutz und Anpassung an den Klimawandel, der Aufbau einer bedarfsgerechten und zukunftsorientierten Infrastruktur, aber auch die Sicherung der Teilhabe aller Bürger am gesellschaftlichen Leben sowie die Stärkung des gesellschaftlichen Zusammenhalts.

Jetzt 3 große statt 6 kleine Förderprogramme

Die entsprechenden Fördermittel stellen der Bund und der Freistaat Sachsen gemeinsam bereit. Dazu wurde in 2020 die Verwaltungsvereinbarung Städtebauförderung weiterentwickelt und neu strukturiert: Es gibt nun im Bereich der Städtebauförderung in Sachsen 3 umfassende Förderprogramme – statt der bisherigen 6 kleinteiligen.

Die Finanzhilfen des Bundes werden seit 2020 auf die Programme »Lebendige Zentren«, »Sozialer Zusammenhalt« und »Wachstum und nachhaltige Erneuerung« verteilt. Der Bund stellt dem Freistaat dafür im Zeitraum 2020 bis 2024 Bundesmittel in Höhe von insgesamt 87 Mio. Euro zur Verfügung. Sachsen leistet eine Kofinanzierung in Höhe von rund 79 Mio. Euro.

Die Bundes- und Landesmittel werden in Sachsen wie folgt eingesetzt:

  • Städtebauförderung (finanziert je zur Hälfte von Bund und Land)
  • »Lebendige Zentren«: 58,872 Mio. Euro
  • »Sozialer Zusammenhalt«: 39,248 Mio. Euro
  • »Wachstum und nachhaltige Erneuerung«: 56,908 Mio. Euro

Dazu kommen Fördermittel aus dem Investitionspakt Soziale Integration in Höhe von 11,328 Mio. Euro (9,44 Mio. Euro Bund / 1,888 Mio. Euro Land). Alle Maßnahmen werden mitfinanziert mit Steuermitteln auf Grundlage des von den Abgeordneten des Sächsischen Landtages beschlossenen Haushaltes.

Die neue Programmausgestaltung ermöglicht eine baukulturell anspruchsvolle Städtebauförderung insbesondere in städtischen und ländlichen Räumen mit erhöhtem Anpassungsbedarf. Das stärkt die Attraktivität der Gemeinden und leistet einen Beitrag zur Sicherung gleichwertiger Lebensverhältnisse.

Thomas Schmidt, Sächsischer Staatsminister für Regionalentwicklung, am 11. Februar 2020

166 Millionen Euro für die Städtebauförderung – Kabinettssitzung vom 11. Februar 2020

Ministerpräsident Michael Kretschmer berichtet aus der Kabinettssitzung vom 11. Februar 2020. Ein Thema ist die Städtebauförderung für das Jahr 2020. Dafür stehen den sächsischen Gemeinden insgesamt 166 Mio. Euro in den Bund-Länder-Programmen der »Städtebauförderung« und dem »Investitionspakt Soziale Integration im Quartier« zur Verfügung. © Freistaat Sachsen

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